Ich schweige nicht länger - jetzt spreche ich meine Gedanken zur Lage aus!
Auf dieser Seite formuliere ich meine politische Haltung: pointiert, direkt, respektvoll.
Ich bin Unternehmer, Jurist und Fachbuchautor – aber kein politisch geschulter Bürger. Daher möge man es mir nachsehen, wenn möglichweise meine Aussagen nicht alle Facetten mit jener Tiefe und Differenziertheit beleuchten, wie es ein erfahrener, geschulter und kritisch denkender Politikkenner tun würde.
Aktuell bin ich noch Mitglied der FDP, stelle dies aber auf den Prüfstand. Mein Positionspapier kann man hier abrufen.
Helge Ziegler
Dieses Schreiben ging an namhafte Personen in der FDP
Erneut wurde die FDP abgewählt. Die deutlichen Rufe, die Ampel rechtzeitig zu verlassen, verhallten wirkungslos. Statt sich personell grundlegend zu erneuern, macht
sie einfach mit den bisher für den Niedergang verantwortlichen Protagonisten weiter.
Es wird in weiten Teilen der Partei noch immer nicht eingesehen, dass die FDP durch ihr Handeln nicht nur Deutschland, sondern auch Europa einen Schaden zugefügt
hat. Wäre die FDP spätestens nach der Mitgliederbefragung aus der Koalition ausgeschieden, wäre das unsäglich passive Verhalten des Herrn Scholz, speziell was die Ukraine betrifft, verhindert
worden. Zudem hätte es keine mehrere Monate andauernden Regierungsstillstand gegeben und Donald Trump hätte nicht wie ein Berserker in Europa (Stichwort Davos) wüten und seine Deals brachial
durchsetzen können. Zudem hat die FDP durch ihr Verhalten der AfD Futter gegeben und sie dadurch stark gemacht.
Mir fehlt der Glaube, dass diese FDP noch meine Partei ist. Es wird mir auch empfohlen, doch innerhalb der Partei für Änderungen zu sorgen. Wie verkrustet die Systematik ist, soll diese Beispiel aufzeigen: Angenommen, mein Antrag findet im Bezirk eine Mehrheit und er schafft es, zum Landesparteitag zu gelassen zu werden. Dort gibt es Absprachen der Bezirke untereinander nach dem Motto, unterstützt Du meinen Antrag, unterstütze ich Deinen. Doch zuerst wird natürlich bevorzugt ein sogenannter Dringlichkeitsantrag des Landesvorstandes behandelt. Die Aussprache darüber dauert mindestens die erste Hälfte des ersten Tages. Dann wird ja auch noch „gemüllert“. Da die Julis geschlossen auftreten, kommen deren Anträge und die der starken Bezirke, wie z.B. Oberbayern, nach ganz oben. Die anderen Anträge schaffen es oft nicht mehr bis zur Aussprache und werden dann an die Ausschüsse verwiesen – und versickern dort. Ich war lange genug in einem Ausschuss und musste leidvoll erfahren, wie die mit der Anstrengung der Teilnehmer ausformulierten Anträge es selten bis zur Aussprache im Landesparteitag schafften.
Um mir selbst darüber im Klaren zu werden, habe ich ein Papier verfasst, das meine Positionen wiedergibt (siehe Anlage). Obwohl ich längst nicht alles aufgeführt habe, sind es doch mehr als 10 Seiten geworden. Ich überlasse es Dir, ob Du sie liest und ob Du das Gespräch mit mir suchst – gerne persönlich, per Telefon oder per Zoom. Nur so viel vorweg: Ich bin nicht überzeugt, dass die FDP die dringend erforderliche Erneuerung und die Abkehr vom linken Liberalismus schafft. Gelingt es ihr nicht, trete ich aus.
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